Sitzung des Gemeinderates 8.11.2023


Die nächste Sitzung des Gemeinderates findet am

Mittwoch, dem 8. November 2023, 19:00 Uhr

im Dorfgemeinschaftshaus in Dahlen statt, zu der ich Sie hiermit herzlich einlade.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.Begrüßung und Regularien

2.Beratung und Beschlussfassung zur Ergänzungssatzung „Kindertagesstätte“

3. Wiederkehrende Beiträge Information der Verbandsgemeindewerke:

         Satzung zur Erhebung von wiederkehrenden Beträgen für den Ausbau von

         Verkehrsanlagen gem. § 10 a Abs. 1 Kommunalabgabengesetz RLP (KAG)

         Verschonungssatzung gem. § 14 der Satzung über die Erhebung von wiederkehren

         Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen

         Widmung von Verkehrsanlagen gem. § 36 Abs. 1 Landesstraßengesetz        

4. Beratung und Beschlussfassung über die Ausstattung und den Standort bei

    einer Notversorgung von Notfalltreffpunkten in der Gemeinde Meudt

5. Entgegennahme Betriebsergebnisse Forst - 2022

6. Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

7. Pachtangelegenheit

8. Verschiedenes

Egid Zeis

Ortsbürgermeister